Accordingly, the Chinese class structure bears witness to a capitalist social formation: in addition to the workers and peasants, a bourgeoisie and big business, indeed a veritable monopoly capital, has emerged. Only in the USA you can find more billionaires and millionaires than in China. The gap between rich and poor is immense and continues to grow in line with capitalist accumulation conditions. Internationally, too, Chinese monopoly and finance capital has long since become a global player, concerning the movement and trade of goods and capital, concerning resources and transport routes - in this respect, China is increasingly seriously challenging the imperialist hegemonic position of the USA. Its international political and economic influence is growing, a number of countries are dependent on China in crucial aspects and are being put under pressure, while at the same time efforts are being made to create imperialist alliance structures.
As clear as it is that capitalist production relations prevail in China, there is no reason to assume that this could change. A “socialist orientation”, as claimed by the Communist Party of China (CPC), is not recognisable - on the contrary. The fairy tale of market socialism, which does not exist, is being trotted out and there is talk of “socialism with Chinese characteristics”. This is obviously not socialism with socialist characteristics, but an ideological invention that is intended to whitewash or justify revisionism and then the pervasive real capitalism. This in turn shows that the leadership of the CPC and the new economic “elites” are mutually intertwined. The party is not a revolutionary workers' party or a party of socialist construction, but an instrument of power of monopoly capital. Marxism, Leninism and Mao Zedong Thought have long since ceased to play a role and are only misused as rhetorical fig leaves.
The positions of the Party of Labour of Austria can therefore be summarised as follows:
- Capitalist production relations prevail in the PRC. Economic power lies with big business, the working class is exploited.
- The People's Republic of China does not pursue a socialist orientation. “Socialism with Chinese charactristics” is not socialism.
- The CPC is no longer a communist party in substance. It manages and pushes capitalist development and is a (state) political tool of capital.
Zur Volksrepublik China und zur Kommunistischen Partei Chinas
Schlussresolution der Parteikonferenz der Partei der Arbeit Österreichs (PdA): „Zur Haltung der PdA zur Volksrepublik China und zur Kommunistischen Partei Chinas“, Wien, 16. November 2024
Als Ergebnis der Parteikonferenz vom 16. November 2024 hält die Partei der Arbeit Österreichs die folgenden Punkte fest.
In der Volksrepublik China befindet sich ein großer Teil der Produktionsmittel im Staatseigentum, Grund und Boden beinahe vollständig. Daneben gibt es aber auch im erheblichen Ausmaß Privatkapital, dessen Anteil stetig wächst. Beide Bereiche bedienen sich eines Arbeitsmarktes, auf dem Arbeitskraft gekauft wird, um diese auszubeuten, Mehrwert produzieren zu lassen und Profit zu realisieren – dies betrifft insbesondere die Produktion, IT und Immobilien. Es existiert ein Kapitalmarkt, an dem mit Aktien, Unternehmen und Krediten gehandelt wird. Eine Reihe wichtiger chinesischer Banken sind zumindest teilprivatisiert. Dies sind Ergebnisse der „Reform- und Öffnungspolitik“ seit Ende der 1970er Jahre, mit Marktwirtschaft, Privatisierungen und Liberalisierungen. Die chinesische Ökonomie beruht heute auf kapitalistischen Produktionsverhältnissen, auf staats- und privatkapitalistischem Eigentum und kapitalistischer Lohnarbeit.
Dementsprechend zeugt die chinesische Klassenstruktur von einer kapitalistischen Gesellschaftsformation: Neben der Arbeiter- und Bauernschaft hat sich eine Bourgeoisie und eine Großbourgeoisie, ja ein regelrechtes Monopolkapital gebildet. Nur in den USA gibt es mehr Milliardäre und Millionäre als in China. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist immens und wächst weiter, gemäß kapitalistischen Akkumulationsbedingungen. Auch international ist das chinesische Monopol- und Finanzkapital längst zum Global Player geworden, im Warenverkehr, im Kapitalverkehr, im Zugriff auf Ressourcen und Transportwege – insofern stellt China die imperialistische Hegemonialposition der USA zunehmend ernsthaft in Frage. Der internationale politische und ökonomische Einfluss steigt, eine Reihe von Ländern sind in entscheidenden Aspekten von China abhängig und werden unter Druck gesetzt, gleichzeitig bemüht man sich um imperialistische Bündnisstrukturen.
So eindeutig es ist, dass in China kapitalistische Produktionsverhältnisse vorherrschen, so gibt es auch keinen Anlass anzunehmen, dass sich das ändern könnte. Eine „sozialistische Orientierung“, wie sie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behauptet, ist nicht zu erkennen – im Gegenteil. Man bemüht das Märchen vom Marktsozialismus, den es nicht geben kann, und spricht von einem „Sozialismus chinesischer Prägung“. Dieser ist augenscheinlich kein Sozialismus sozialistischer Prägung, sondern eine ideologische Erfindung, die zunächst den Revisionismus und sodann den durchdringenden Realkapitalismus beschönigen oder rechtfertigen soll. Dies wiederum zeigt, dass die Führung der KPCh und die neuen wirtschaftlichen „Eliten“ wechselseitig verschränkt sind. Die Partei ist keine revolutionäre Arbeiterpartei und keine Partei des sozialistischen Aufbaus, sondern ein Machtmittel des Monopolkapitals. Marxismus, Leninismus und die Mao-Tse-tung-Ideen spielen längst keine Rolle mehr und werden nur als rhetorische Feigenblätter missbraucht.
Somit kann man als Positionen der Partei der Arbeit Österreichs zusammenfassen:
- In der VR China herrschen kapitalistische Produktionsverhältnisse. Die ökonomische Macht liegt beim Großkapital, die Arbeiterklasse wird ausgebeutet.
- Die VR China verfolgt keine sozialistische Orientierung. Der „Sozialismus chinesischer Prägung“ ist kein Sozialismus.
- Die KPCh ist ihrem Inhalt nach keine kommunistische Partei mehr. Sie verwaltet und forciert die kapitalistische Entwicklung und ist ein (staats-)politisches Werkzeug des Kapitals.
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